«Tour de Berne»: Vom Rathaus ins Bundeshaus

Letzte Woche ging es mit dem Präsidium des Kantonsrats nach Bern.

Vom Rathaus ins Bundeshaus und wieder zurück nach Zürich in den Rechberg: So das Programm für mich, die die beiden Vizepräsidentinnen Romaine Rogenmoser und Monika Wicki sowie unser Generalsekretär Moritz von Wyss.

Im Berner Rathaus

Erste Station: Das Berner Rathaus, wo der Grosse Rat des Kantons Bern tagt.

Grossratspräsidentin Edith Siegenthaler empfing uns bei Kaffee und Gebäck. Herzlichen Dank!

Anschliessend verfolgten wir die Debatte von der Tribüne aus. Dort wurden wir mit Applaus begrüsst. Das hat mich gefreut – nicht nur als Kantonsratspräsident, sondern gerade als gebürtiger Bieler.

Von der Grösse her ist der Grosse Rat dem Zürcher Kantonsrat durchaus ähnlich. Bern tagt allerdings im Sessionsbetrieb: in der Regel viermal jährlich während je zwei Wochen. In Zürich treffen wir uns wöchentlich für einen Halbtag. Wie prägt der unterschiedliche Rhythmus die politische Kultur? Und wie wirkt er sich auf die parlamentarischen Ergebnisse aus? Das wären zwei Fragen, über die sich vertieft nachzudenken lohnt.

Ein Unterschied fällt sofort auf: Im Grossen Rat müssen alle Rednerinnen und Redner ans Rednerpult. Sprechen vom Platz aus ist nicht möglich. Das sieht durchaus würdevoll aus – was allerdings auf die Warteschlange im Ratssaal weniger zutrifft. Mich überzeugt diese Lösung jedenfalls nicht.

Im Bundeshaus

Anschliessend ging es weiter ins Bundeshaus. Ständeratspräsident Stefan Engler hat die Präsidien beziehungsweise Büros aller kantonalen Parlamente zu einem Besuch im Ständerat eingeladen. Eine ausgezeichnete Idee und eine Einladung, die wir natürlich gerne angenommen haben. 

Zuerst verfolgten wir die Debatte im Ständerat von der Tribüne aus, wo wir ebenfalls begrüsst wurden. Fotografieren ist dort aber offenbar – im Unterschied zu den kantonalen Parlamenten, die mir bekannt sind – nicht erlaubt. Na ja.

Anschliessend empfing uns Herr Engler in seinem Büro zu einem Apéro riche – natürlich mit Bündner Spezialitäten! Mit dabei war auch das Büro des Landrats des Kantons Basel-Landschaft und – was uns besonders gefreut hat – die Zürcher Ständerätin Tiana Moser.

Herr Engler sagte beim Empfang etwas sehr Richtiges: Zwischen den Ständeratsmitgliedern und den Kantonsregierungen bestehen enge Beziehungen. Zu den Kantonsparlamenten gibt es solche dagegen kaum. Deshalb ist diese Einladung mehr als eine freundliche Geste. Dem Föderalismus würde ein solcher Draht jedenfalls guttun.

Auch die Resonanz spricht für sich. Er habe gedacht, so Engler, dass sich vielleicht zehn oder zwölf Parlamente anmelden würden. Es seien 24 geworden. Mich überrascht das nicht. Wer schlägt schon die Einladung des Ständeratspräsidenten aus, wenn dieser die Beziehungen zu den kantonalen Parlamenten stärken will? Bravo, Herr Ständeratspräsident!

Zurück im Zürcher Rechberg

Nach dem Besuch in Bern ging es zurück nach Zürich – rechtzeitig zur abendlichen Sitzung der Geschäftsleitung des Kantonsrats im Rechberg. Erst Rathaus und Bundeshaus, dann wieder der politische Alltag zuhause. Ein ertragreicher parlamentarischer Tag auf zwei Staatsebenen.