Montag bis Sonntag: Der Wochen-Takt des Kantonsratspräsidenten

“Was machst du eigentlich die ganze Woche?” Das werde ich gelegentlich gefragt.

Also: Im Zentrum meiner Arbeitswoche stehen die Leitung der Sitzungen des Kantonsrats und der Geschäftsleitung (GL). Daneben gibt es repräsentative Aufgaben und Verpflichtungen, die je nach Präsidium unterschiedlich gelebt werden. Dazu mehr bei anderer Gelegenheit. 

Ich beschränke mich hier bewusst auf das “Betriebssystem”: Rat und GL. Im Normalbetrieb tagen diese jede Woche – ausser in den Schulferien. 

Übers Jahr gerechnet sind das rund 40 Sitzungswochen – also ungefähr 40 Ratssitzungen und 40 GL-Sitzungen. Dazwischen wird koordiniert, vorbereitet, redigiert, diskutiert und kommuniziert. 

Steigen wir ein in die Sitzungswoche. 

Montag: Der Höhepunkt am Wochenanfang

Die Woche startet um 08:15 Uhr mit der Leitung der wöchentlichen Kantonsratssitzung (bis ca. 12 Uhr). An etwa 10 Tagen pro Jahr folgt eine zweite Sitzung von 14:30 Uhr bis gegen 18 Uhr.

Am Montag wird auch die nächste Ratssitzung traktandiert. Vieles ist durch Planung und Fristen vorgegeben, etwa weil Regierungsratsmitglieder verfügbar sein müssen oder gesetzliche Fristen einzuhalten sind. Aber selbstverständlich gibt es immer Spielräume, die sich nutzen lassen. 

Bis zum Mittag gebe ich dem Generalsekretär Rückmeldung zum Traktandierungsvorschlag für die Sitzung der GL vom Donnerstag. Anschliessend publiziert er die Einladung im digitalen Geschäftsverwaltungssystem.

Dienstag: Dossiers, Texte, Pendenzen

Am Dienstag gibt es oft ein Arbeitspapier oder einen Briefentwurf gegenzulesen. Manchmal kommt noch ein zusätzliches Traktandum für die GL-Sitzung von Donnerstag dazu. Und gelegentlich sind administrative Pendenzen zu Anlässen oder Einladungen zu erledigen.

Diese Arbeiten können grundsätzlich an allen Wochentagen anfallen und so einfach in den “normalen” Berufsalltag integriert werden. Grundsätzlich ist der Dienstag der ruhigste Tage der Arbeitswoche.

Mittwoch: Mit dem Ratsversand nimmt die politische Arbeit Fahrt auf

Am Nachmittag wird der wöchentliche Ratsversand für die Mitglieder des Kantonsrats online publiziert (postalisch werden die Dokumente am Donnerstag zugestellt). Dieser enthält insbesondere die Einladung zur nächsten Kantonsratssitzung.

Im Lauf des Tages erhalte ich vom Generalsekretär den Sitzungsleitfaden für die GL-Sitzung. In diesem sind die zentralen Stichworte und mögliche Regieanweisungen enthalten (alle Präsidien haben ihre eigenen Präferenzen). Mit diesem Leitfaden und den digital verfügbaren Dokumenten kann ich die Sitzung effizient vorbereiten. Ich schreibe jeweils meine eigenen Sätze in den Leitfaden, um die Geschäfte strukturiert einzuleiten und die Sitzung insgesamt effizient zu leiten.

Donnerstag: Viele Gespräche im Haus zum Rechberg

Am Nachmittag treffe ich jeweils im Rechberg ein und kläre in der Sitzung mit dem Generalsekretär offene Punkte zur GL-Sitzung. Je besser die Geschäfte vorbereitet sind, desto flexibler kann ich in der Sitzung reagieren und tragfähige Lösungen ermöglichen. 

Zudem treffe ich mich immer auch mit den Mitarbeitenden des Ratsdienstes. Dabei geht es meistens um die Vorbereitung unserer eigenen Anlässe (wo? wie? was? wann?) und das Erledigen von administrativen Dingen rund um Einladungen zu Anlässen. Um das Amt miliztauglich zu halten, versuche ich bei externen Kontakten so viel wie möglich zu delegieren.

Schliesslich bereite ich mit der Beauftragten für Öffentlichkeitsarbeit externe Anlässe vor (etwa zum Gesellschaftlichen Anlass des Kantonsrats, dem Tag der Parlamente, etc.) und kläre weitere Fragen rund um den Aussenauftritt des Kantonsrats.

Um 18.15 Uhr beginnt dann in der Regel die wöchentliche Sitzung der GL. Diese dauert unterschiedlich lange; im Durchschnitt so zwei Stunden.

Freitag: Mit dem Leitfaden gegen Überraschungen

Spätestens am Freitag erhalte ich den Sitzungsleitfaden für die traktandierten Geschäfte der Kantonsratssitzung. Die Ratsgeschäfte sind in 90 Prozent der Fälle einfach zu leiten: Es gibt eine begrenzte Zahl von Varianten (z.Bsp. Behandlung einer Gesetzesvorlage, Überweisung einer Parlamentarischen Initiative, Abschreibung eines Postulats), die immer gleich ablaufen. Kurzum: Die Ratssitzung verläuft sehr strukturiert. Weil vieles standardisiert ist, muss der Präsident aber für Eventualitäten gerüstet sein. Denn dann gilt es alle Sinne beisammen zu haben und zu wissen, was er tun will, darf oder muss.

Der Medienbeauftragte schickt mir und den betroffenen Ratsmitgliedern die Vorschau auf die Ratssitzung vom Montag, bevor sie im Laufe des Freitags zuhanden der Medien veröffentlicht wird. 

Schliesslich erhalte ich den Entwurf für die Einladung zur GL-Sitzung der folgenden Woche.

Wochenende: Letzte To-Do für die neue Polit-Woche 

Am Wochenende redigiere ich oft noch die Würdigungen für austretende Kantonsratsmitglieder oder die Nachrufe für verstorbene frühere Mitglieder des Kantonsrats (und frühere Zürcher Mitglieder von Stände- oder Bundesrat). Ich erhalte dafür Entwürfe von den Parlamentsdiensten, die ich nach meinem Gusto anpasse – schliesslich lese ich den Text im Kantonsrat selber.

Manchmal gehe ich den Sitzungsleitfaden nochmals durch und kläre, falls nötig, offene Fragen mit dem Ratsdienst. 

Das ist der Takt der Kantonsratsarbeit. Wer die Kantonsratsdebatte sieht, sieht das Ergebnis. Dahinter steckt die Arbeit, die das möglich macht: vorbereiten, führen, redigieren – und den Betrieb so am Laufen halten, dass am Ende die Politik im Zentrum stehen kann.

 

Bildquelle: KI-generiert